Kurzer Kommentar zur Istanbul-Konvention

Renton:

Die Berichterstattung in der Tagesschau heute war auch wieder zum Kotzen. „Fast jeden Tag wird in der Türkei eine Frau getötet“ – schönen Dank auch, auch ohne nachzusehen weiß ich, dass in der Türkei nicht nur fast, sondern jeden Tag ein Mann getötet wird, wahrscheinlich mehr als einer. Aber sind ja nur Männer, solange noch eine Frau getötet wird, ist das wichtiger als 1000 tote Männer.

Ich bin auch gegen die Istanbul-Konvention. Nicht, weil ich ihre Ziele nicht teile, sondern weil sie in ihrer Beschränkung auf Frauen ein ekelhaftes, sexistisches Machwerk ist.

Schutz für alle – oder keinen!

Auf Genderama:

Aus aktuellem Anlass habe ich mir die sogenannte Istanbul-Konvention durchgelesen.

Im ganzen Dokument zentral ist der Begriff: „geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen“, der folgendermassen definiert ist: „… .bezeichnet eine Form von Gewalt, die gegen eine Frau gerichtet ist, weil sie eine Frau ist, oder die Frauen unverhältnismäßig stark betrifft“. Um es noch etwas genauer auszudrücken, heisst dann es in den Erläuterungen weiter: „Mit anderen Worten bezieht sich der Begriff geschlechtsspezifische Gewalt auf jeden einer Frau widerfahrenen Schaden“ (Erläuterung 44).

Unter geschlechtsspezifischer Gewalt fällt auch sexuelle Belästigung, die „Gegenstand einer strafrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Sanktion sein muss“ (Erläuterungen 207.). Als sexuelle Belästigung gelten auch „Mimik, Gesten“ und „Scherze“ (Erläuterungen 208.).

Die Türkei ist bekanntlich soeben aus dem Abkommen ausgetreten. Unter dem Protest von Aktivistinnen, Medien und Politik. 45 Staaten haben bisher den völkerrechtlich verbindlichen Vertrag unterzeichnet und sind deshalb verpflichtet Ihre Gesetze anzupassen.

Männer können sich also darauf einstellen, dass in Zukunft praktisch jede Interaktion mit einer Frau nach deren Gutdünken als geschlechtsspezifische Gewalt ausgelegt werden kann. Bereits ein missglückter Witz oder ein unerwünschtes Ansprechen einer Frau stellt einen Straftatbestand dar. Im Sinne einer geschlechtsspezifischen Rechtssetzung und Rechtsprechung gilt dies aber ausdrücklich nur einseitig, wenn eine Frau betroffen ist. Zur Sicherheit wird gleich auch noch erklärt, dass dies keine Diskriminierung von Männern darstellt.

Außer den rechtlichen Verpflichtungen, müssen die Staaten ein ganzes Bündel an weitreichenden und praktisch alle Lebensbereiche berührende Massnahmen umsetzen. Im 122seitigen Dokument finden sich deshalb noch viele Perlen. Sie könnten vermutlich ein Buch darüber schreiben.

Eine Expertengruppe überwacht, ob das Abkommen von den Vertragsstaaten eingehalten wird und hat hierfür weitreichende Kompetenzen. In Artikel 66 heisst es dazu: „bei der Zusammensetzung ist auf eine Ausgewogenheit bei der Vertretung der Geschlechter … zu achten“. In den Erläuterungen wird die Wichtigkeit einer paritätischen Besetzung noch einmal betont. Anhand der Fotos und Vornamen beurteilt, liegt das Geschlechterverhältnis des Gremiums aber tatsächlich bei 12:3. Es ist sicher nicht schwierig zu erraten, zu wessen Gunsten.

Zum Schluss überrasche ich Sie sicher nicht, wenn ich sage, dass ich in Wirklichkeit gar nicht „Marco Hübner“ heiße. Ich erspare mir eine Begründung, da Sie sich damit besser auskennen.


Zum Thema: Häusliche Gewalt.

 

2 Gedanken zu „Kurzer Kommentar zur Istanbul-Konvention

  1. beweis

    Wenn ich meinen großen inzwischen wohlgeformten Aluhut aufsetze und durch die Welt streife, sehe ich plötzlich am Wegesrand lauter so Zeugs:

    Eine Istanbul-Konvention, die nahezu global unterstützt wird und die besondere Schutzbedürftigkeit und in der Konsequenz auch Wertigkeit von Frauen festschreibt. Oder Ampullen-Uschi an der Spitze der EU-Kommission, die nie gewählt wurde und auf diesen Posten einfach so durch die kalte Küche spazierte.
    Dann sehe ich einen US-Präsidenten, der es kurz nach seiner Wahl nicht mehr in sauber in die Air Force One schafft – hinter dem eine Vizepräsidentin lauert, die sicher schon die Garderobe für die Trauerrede im Schrank und ihre erste Rede als Präsidentin der USA in der Schublade hat.
    In Deutschland wird sanft und leise über Gesetzesänderungen diskutiert, die Straftatbestände verschärfen sollen, wenn normale Delikte Frauen treffen.
    Die Bundesministerien schieben kurz der Wahl mehr oder minder unbemerkt Millionen in neu gegründete feministische Organisationen unter dem Deckmäntelchen der Geschlechtergerechtigkeit.
    Vaterschaft wird von menschlicher Reproduktion und Erziehung entkoppelt und überflüssig gemacht.
    Plötzlich erkenne ich die subtilen Strukturen feministisch-totalitärer Machtergreifung.

    Wenn ich den Aluhut dann wieder absetze, scheint alles wieder wie früher zu sein. Die Feministen beklagen die Situation der Frauen und fordern Gleichberechtigung und Gleichstellung.

    Antwort
  2. Evenflow

    Der Trend zur „gelenkten Demokratie“ ist unübersehbar. Feminismus sehe hier aber eher als ein Mittel zum Zweck, um die allgegenwärtige Korruption und Prinzipienlosigkeit unter oberen Eliten und den sogenannten „Experten“ zu verdecken. Harris und Biden sind dafür auch ein Beispiel.

    Antwort

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