Stümperhafte Verfassungsklagen

Das habe ich bereits in der Schule gelernt: Um das Bundesverfassungsgericht zu entlasten, werden gleiche Klagen, die auf dasselbe hinaus wollen, routinemäßig abgewiesen. Was ich nicht gelernt habe, ist, dass das ein hervorragendes Mittel ist, den Bürger vor vollendeten Tatsachen zu stellen. Man will erreichen, dass ein Gesetzt, z.B. Artikel 17, bestehen bleibt, und formuliert eine stümperhafte Verfassungsklage, die negativ beschieden wird. Damit hat man erreicht, dass auch alle folgenden, kompetenten Klagen abgewiesen werden.

3 Gedanken zu „Stümperhafte Verfassungsklagen

  1. Ano Nymous

    Das Bundesforum Männer hat den DITIB nahen Verein Sozialverband muslimischer Frauen aufgenommen:

    https://smf-verband.de/nachrichten/smf-wird-mitglied-im-bundesforum-maenner/

    in deren eigenen Worten: Der Sozialdienst muslimischer Frauen wurde auf der Mitgliederversammlung des Bundesforum Männer am 25.02.2021 als Mitglied aufgenommen. Das ist eine doppelte Premiere, denn der SmF ist sowohl der erste muslimische Verband als auch der erste Frauenverband im Bundesforum Männer.

    Die Vorsitzende des SMF kommt vom DITIB: https://de.wikipedia.org/wiki/Ayten_Kili%C3%A7arslan
    > erste weibliche Vorstandsmitglied der DITIB e.V.

    Der Männerbeauftragte (der den SMF im Bundesforum vertritt) ist Leiter der DITIB Akademie in Köln.

    https://www.xing.com/profile/Taner_Yueksel3
    Berufserfahrung von Taner Yüksel
    Bis heute 9 Jahre und 6 Monate, seit Jan. 2012 DITIB Akademie
    Akademieleiter. Zuständig für Bildung, Forschung und Publikationen.

    Ergo: das Bundesforum Männer wird über die DITIB jetzt auch von der Religionsbehörde aus der Türkei gesteuert.

    Antwort

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