Archiv der Kategorie: Diktatur

Du sollst keine Geheimnisse vor dem Staat haben

Ein Überblick zum Ausbau des Überwachungsstaates innerhalb eines Jahres offenbart ein wahres Horrokabinett. Dabei ist ein Muster zu erkennen: Es wird immer mehrt überwacht, mehr kontrolliert, mehr erfasst. Niemals wird eine Überwachungsmaßnahme zurückgenommen. Es ist eine Politik der kleinen Schritte, eine Salamitaktik: Man wird in eine bestimmte Richtung gedrängt, bis man anfängt zu protestieren; sofern man überhaupt etwas davon mitbekommt, denn schon George Orwell wusste: Die äußeren Konflikte wie Kriege lenken von den inneren Problemen und der inneren Politik ab. Dann wartet man etwas. Dann wird der nächste Vorstoß unternommen. Nach einem Jahrzehnt steht man da, wo man niemals hinwollte: Es liegt beim Staat und privaten Konzernen ein Profil von dir vor, das dich total erfasst, und aus dem auch hervor geht, ob Du politisch auf Linie bist.

Erinnert sich noch jemand an die STASI? Das waren die, die die Bösen waren, weil sie Briefe öffneten und mitlasen und Akten über Bürger führten, die sie ausspitzeln ließen. Gegen das, was heute läuft, ist das ein schlechter Witz. Die große Gefahr kommt von der modernen Datenverarbeitung und künstlicher Intelligenz, die es ermöglichen, alle zu erfassen und auf ihr politische Korrektheit überprüfen zu lassen, wie es im analogen Zeitalter niemals möglich war: „Wir sind auf Sie aufmerksam geworden!“

So berichtet RT (Internetsperre umgehen):

Die Europäische Union arbeitet derzeit an einem „Biometrie-Speicher“, der unter anderem die Arbeit der EU-Agentur Frontex erleichtern soll. KI-basierte Software zur Gesichtserkennung soll hier künftig bei der Identifizierung von Personen helfen – allerdings nicht nur bei der Ein- und Ausreise.
Viele Behörden verwenden bereits Gesichtserkennung oder planen sogar, weitere sensible Daten von Menschen unter dem Vorwand der Sicherheit zu erheben.

Doch die entsprechenden EU-Ambitionen gehen noch viel weiter – auch der öffentliche Raum soll so überwacht werden.

Die EU-Pläne würden nämlich tief in die Lebenswelt aller EU-Bürger eingreifen. Demnach sollen auch an öffentlichen Plätzen künftig Systeme zur biometrischen Gesichtserkennung eingesetzt werden, in denen eine Software mit der Hilfe von Kameras eine Person identifiziert und dabei sämtliche bereits verfügbare Daten über die sich dort aufhaltende Person aggregiert, ohne dass es den erfassten Personen in jenem Moment wirklich bewusst sein kann.

Und was das Fernmeldegeheimnis angeht, so plant die EU unter dem Vorwand, Kinderpornografie bekämpfen zu wollen (ein Ekel, wer dagegen ist!), sämtliche Briefe zu öffnen, also sämtliche Kommunikation über Messangerdienste wie Facebook, WhatsApp, Telegram, Signal und so weiter erfassen zu wollen.

China als Vorbild: Du sollst keine Geheimnisse vor dem Staat haben.

China und die Kompetenz

Ich habe mal einen interessanten Artikel gelesen. Und zwar berichtete der Autor, wie er zusammen mit einem chinesischen Freund die Nachrichten ansah und darauf hin der Chinese eine irritierte Frage stellte. Es ging um Wirtschaftspolitik. Die Frage zielte darauf, ob Politiker irgendwelche Kompetenzen aufweisen müssten, um ein Ressort zu leiten, zum Beispiel eben die Wirtschaftspolitik.

Ich will keine Werbung für China machen, China ist eine üble, totalitäre Diktatur der schlimmsten Sorte. Aber: China ist keine Bananenrepublik. Wichtige Positionen werden mit Leuten besetzt, die kompetent auf ihrem Gebiet sind. Das ist das Geheimnis hinter einer Supermacht, die vielleicht die USA als führendes Imperium ablösen wird.

Bei uns hingegen spült es – wohl auch wegen der Frauenpolitik – die Scheiße nach oben, die sich durch die dummstmöglichen Statements outen, und die eine entsprechende katastrophale Politik betreiben.

Weiterlesen: Deutschland ist nicht bereit für den Blackout. (Internetsperre umgehen)

1984

Feminismus steht für die Entfremdung der Geschlechter: „Eine Frau ohne Mann ist wie ein Fisch ohne Fahrrad“.

Entfremdung der Geschlechter ist auch Programm der Machthaber im dystopischen Roman 1984 von George Orwell. Denn wenn eine Frau einen Mann liebt, oder ein Mann eine Frau, dann sind sie nicht mehr voller Hingabe zum „Diktator“, dem totalitären Staat bzw. dem „Großen Bruder”.

Insofern hat das hier einen ganz eigenen Geschmack:

(via)

Der macht mir Angst

Hier der Link, falls das Video nicht eingebunden wird.

Man beschwöre eine existenzielle Gefahr herbei durch eine schwammig definierte Gruppe, gegen die man dann mit „allen Mitteln“ vorgehen kann. Hass und Morddrohungen wird es immer geben, jeder bekommt sie, der sich als prominente Person an kontroversen Themen beteiligt – es bräuchte einen totalitären Staat, um das abzustellen. Und ist Hass eigentlich immer was schlechtes? Ist Hass gegen Hitler was schlechtes? Ja, und zwar in Nazideutschland. Die Strategie: Man betreibe eine repressive Politik, die Menschen wehren sich – also braucht es noch mehr Repression. Scholz sieht sich als Verfechter der wehrhaften Demokratie, ich sehe so langsam die Bedingungen von Art. 20 Absatz 4 erfüllt.

Lustig auch das hier:

“Wir werden alles tun, was notwendig ist, es gibt da für die Bundesregierung keine roten Linien. Die Bundesregierung wird nicht einen einzigen Augenblick ruhen, und wir werden jeden nur möglichen Hebel bewegen, bis wir alle unser früheres Leben und alle unsere Freiheiten zurückbekommen haben.”

Soll heißen: Wir nehmen dem Volk alle Freiheiten, bis auch der Letzte zwangsgeimpft ist. Da damit die Pandemie nicht überwunden sein wird, wird grad so weiter gemacht – warum hatet man da bloß? ScienceFiles kommentiert:

In einer Demokratie sind rote Linien gemeinhin durch individuelle Rechte gezogen.

„Maske macht frei“ als Volksverhetzung

Der Zeitgeistblog titelt u.a.Impfen macht frei.” Das ist einerseits wahr und anderseits gefährlich.

Es ist deswegen wahr, da nur noch Geimpfte eigentlich selbstverständliche Freiheiten genießen, und es ist deswegen gefährlich, da dieser Slogan einen repressiven Staat herausfordert, einen zu bestrafen, zu verfolgen – wegen Volksverhetzung.

So wurde ein Demonstrant wegen der Parole „Maske macht frei“ verurteilt. Und das ist ein Witz ersten Ranges, denn jeder tätigt heutzutage Nazivergleiche, ohne dass er dafür im Sinne eines schwammigen Gummiparagrafen abgeurteilt wird. So befand der ZDF-Kommentator Peter Frey, die Vorgänge um die Wahl Kemmerichs führten zu: „Endstation Buchenwald“ – selbstverständlich ohne dass sich ein Staatsanwalt finden ließ, der bei so einem massiven Ausfall einen Prozess wegen Volksverhetzung anstrengte.

Ein schönes Gesetz, mit dem unangenehme Zeitgenossen verfolgt werden können. Zeitgenossen, die ein Problem mit der Schleifung des Rechtsstaats haben.

Corona: Wenn dir der Staat das Recht raubt, selbst über deinen Körper bestimmen zu dürfen…

Wenn dir der Staat das Recht raubt, über deinen eigenen Körper zu bestimmen, wird er auch alles andere mit dir machen. Wenn sich das Volk das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper rauben lässt, wird es sich auch alles andere gefallen lassen.

Die Tagesschau meldet, dass eine Einrichtung mit hochtrabenden Namen erklärt habe, man solle die Impfpflicht „schrittweise“ einführen.

In diesem einfachen Satz verbirgt sich so viel.

Zum Beispiel „schrittweise“. Demagogen wissen, wie sie ihren Willen gegen den Willen der Mehrheit durchsetzen können. Schrittweise eben. Ich dränge dich in eine Richtung, in die Du nicht willst. Langsam. Bis Du anfängst zu protestieren. Dann halte ich an. Dann warte ich ab. Dann dränge ich dich weiter, wo ich dich haben will, wo Du aber nicht hinwillst. Bis Du protestiert. Dann halte ich an und warte wieder ab. Und immer so weiter. Am Ende bis Du genau dort, wo Du niemals hinwolltest, aber dann ist es zu spät.

Analog Corona. Die Impfpflicht wird schrittweise eingeführt. Zuerst für Pflegepersonal. Dann für andere Risikogruppen. Dann Soldaten. Dann all jene, die erwerbstätig sind. Dann der Rest. Das gesamte politische Paket zur Bekämpfung einer Grippe hätte sich niemals als ganzes durchsetzen lassen, der Widerstand wäre zu groß gewesen.

Oder: Eine Einrichtung erklärte, dass…

Es wird nur diese Einrichtung angeführt mit ihrem Vorschlag zur Impfpflicht. Es kommen keine Kritiker zu Wort, die diesen Vorschlag als das geißeln, was er ist: Schleifung des Rechtsstaats, hier angefangen mit dem Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper, welches eigentlich heilig sein sollte. Ein nicht tendenziöser Journalismus, der seiner Berufsehre nachkommt, berichtet über verschiedene Standpunkte und überlässt dann dem Rezipienten das Abwägen der Argumente und seine Meinungsbildung. Das passiert überhaupt nicht.

In der Schule haben wir gelernt, was für eine tolle Demokratie wir doch haben. Das Grundgesetz als Abwehrrecht gegen den Staat, damit er einen nicht zwingen kann. Oder die Gewaltenteilung. Exekutive, Legislative und Judikative. Und die vierte Gewalt, die Presse als Kontrollinstanz, die aber total versagt. All das, damit verhindert wird, dass sich jemals wieder eine Diktatur auf deutschen Boden etablieren kann. Und beim ersten Härtetest geht alles zum Teufel. Wer in der Demokratie pennt, wacht in der Diktatur auf. Den meisten ist nicht bewusst, dass die Mehrheit aller Menschen zu allen Zeiten nicht in Freiheit lebten. Freiheit scheint uns selbstverständlich zu sein und keiner kann sich vorstellen, dass das mal zu Ende geht.

Angst ist ein Herrschaftsinstrument und es wird gezielt Angst geschürt. Während man vor dem Fernseher wie hypnotisiert auf die neuen Infektionszahlen starrt, verhält es sich für die meisten Menschen so, dass sie ohne Medien und politischen Maßnahmen gar nicht mitbekommen hätten, dass es eine Grippewelle gibt. Es wird Panik verbreitet mit manipulativen Angaben zur Intensivbettenbelegung, nicht aussagekräftiger Inzidenz und falsch positiven PCR-Tests.

Und es bleibt nicht bei einer Impfung. Man bucht ein Impfabo. Man wird über ein Zertifikat erfasst, welches die Vorstufe zu einer digitalen ID bildet. Und man muss wie Vieh immer und immer wieder antreten und eine potentielle schwere Körperverletzung mit möglicher Todesfolge über sich ergehen lassen – und wer sich dagegen nicht wehrt, wird sich auch sonst nicht wehren, stattdessen arrangiert man sich mit der Diktatur, denn Hey! Wenn man sich impfen lässt, kann man ja einigermaßen uneingeschränkt leben… Man wird konditioniert, sich vom Staat alles gefallen zu lassen – zum Beispiel, dass sie einem ins Gesicht lügen:

Jens Spahn, CDU, Bundesgesundheitsminister: »Ich gebe Ihnen mein Wort: Es wird in dieser Pandemie keine Impfpflicht geben.“

Grad heute die Meldung, dass von der Leyen für eine EU-weite Impfpflicht ist.

EDIT: Es ist wichtig, dass wir jetzt alle Präsenz zeigen! Sonst hört der Wahnsinn nie wieder auf. Demokalender.

Auf die bessere, schönere, neuere Welt!

Wir sehen fantastischen Zeiten entgegen. Zwei große Errungenschaften wird die Welt zu einem besseren, schöneren, neueren Ort für alle machen, nämlich:

1. Eine digitale ID

2. Bargeldabschaffung

Der digitale Impfpass ist dabei die Vorbstufe für die digitale ID, über die dann alles läuft. Sämtliche Kommunikation über Telefon und Internet zum Beispiel: Sobald man sich vor einen Computer setzt, ist man identifiziert. Auch werden sämtliche Geldgeschäfte über sie abgewickelt, was Schwarzarbeiten und anderen kriminellen Elementen das Handwerk legt – eine Gesellschaft ohne Kriminalität, ein alter Traum wird Wirklichkeit.

Eine Wirklichkeit, die dank künstlicher Intelligenz möglich werden kann. Die STASI der deutschen demokratischen Republik stand bekanntlich vor dem Problem, wie man undemokratisches Verhalten lückenlos aufdecken und sanktionieren könnte. Dank Datamining und anderen Technologien zur Verhaltensauswertung geht so niemand mehr durchs Netz, Hatespeech gehört damit endlich der Vergangenheit an, die Hater und Hetzer haben ausgespielt. Eine schöne, neue, porentiefreine Welt:

In einem solchen Kontext ist es nichts Ungewöhnliches, wenn sich beispielsweise eine private Organisation wie die als gemeinnützig anerkannte Identity2020 Systems Inc. in der ursprünglich staatsnahen Funktion des Identitätsmanagements betätigt, laut Wikipedia »mit dem Ziel, einfache Zugänge zu digitalen Identifikationsformen weltweit zu schaffen. Dadurch soll das Leben vor allem in armen Ländern verbessert werden. (…) So kann der Zugang zu Gesundheitsdiensten ermöglicht oder Bildungs- und Berufsnachweise sicher gespeichert werden.« Ebenso ist es naheliegend, dass eine solche Organisation im früheren Bereich hoheitlicher Aufgaben technisch und organisatorisch vollendete Tatsachen schaffen kann, die sich faktisch durchsetzen, ohne einer effektiven demokratischen Kontrolle zu unterliegen.

Insofern leidet diese globale Ordnung an zwei schwerwiegenden Legitimitätsproblemen: an einem technokratischen Verständnis des globalen Gemeinwohls und an einer durch Interessenlagen verzerrten Ausübung von Autorität. Was »gut für die Menschheit« ist, wird in Begriffen von Expertenwissen verstanden, und die Quellen internationaler politischer Autorität werden zum Angriffspunkt interessengeleiteter Manipulation durch ungleich mächtige Akteure. (Zürn 2018, S. 77 ff.) Am Beispiel von »ID2020«: für ein nachvollziehbares Problem, die eingeschränkte Möglichkeit zur Wahrnehmung individueller Ansprüche und Rechte, wird eine technische Lösung entwickelt, deren institutioneller Kontext völlig unklar bleibt, weshalb auch ein Missbrauch der Technologie zu Überwachungszwecken und zum Gegenteil der intendierten Funktion, nämlich der Verhinderung von Zugang, etwa in Verbindung mit einem digital verwalteten Impfstatus, im Bereich des Möglichen liegt.

Der totalitäre Aspekt des Gendersprechs

Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt Gendern ab, wo aber Feministen können, tun sie es trotzdem, z.B. in den zwangsfinanzierten Medien. Baerbock kommentierte die Nachricht mangelnder Begeisterung zum Gendern sinngemäß damit, dass man dann noch ein gutes Stück Arbeit vor sich hätte, dass man also die Leute entsprechend zu erziehen hätte. Das ist die Auffassung der herrschenden Klicke, wonach das gemeine Volk zu dumm wäre, eigene politische Entscheidungen zu treffen, und damit z.B. Volksentscheidungen ablehnt.

Mit Gendersprech wird die Politik in die Sprache getragen und Sprache ist überall, unser ganzes Denken ist Sprache. Überall, erst recht an öffentlichen Orten aber auch in den heimischen vier Wänden wird dann die Politik durchgesetzt. Überall wird einem aufgezwungen, in der Kategorie Geschlecht zu denken, obwohl es gar nicht nötig oder auch nicht gewollt ist. Es gibt keinen Kontext mehr, in dem Geschlecht einfach egal wäre. Das ist das Wesen eines totalitären Systems: Er lässt nichts aus. Man kann nicht die Zeitung beiseite legen und sich sagen: „Genug Politik für heute“ da diese Politik dann auch durch die Komödie transportiert wird, die man sich zur Entspannung ansehen will.

Und diese Politik lautet: (nicht nur) Frauen sind benachteiligt. Allüberall. Gerade in der Sprache. Dort wo gegendert wird, passiert das unter dem Narrativ, dies wäre Gerechtigkeit, notwendige Gerechtigkeit, die – so die zwingende Schlussfolgerung – ein bestehendes Unrecht (nicht nur) in der Sprache überwinden soll:

Die sprachpolizeiliche Anweisung, „diskriminierungsfreie Sprache“ zu verwenden, kommt also dem Befehl gleich, einer falschen Vorstellung vom Machtgefüge des Geschlechterverhältnisses Ausdruck zu verschaffen. Darum ist sie auch eine gedankenpolizeiliche Maßnahme.

Es diktiert also das Denken von der unterdrückten Frau, die man befreien müsste. Und das heißt, dass man z.B. an Universitäten nicht nur gezwungen wird, zu gendern und sich damit zu unterwerfen – wer nicht gendert gibt zu erkennen, dass er nicht auf Linie ist – sondern auch dass andere Maßnahmen durchgesetzt werden, wie Frauenbeauftragte, die die Durchsetzung der Doktrin überwachen, Frauenquoten, mit denen Ideologinnen als Multiplikatoren und Blockwarte eingesetzt werden und Regelungen etwa zu sexueller Belästigung, die männliche Studenten der Willkür ihrer Kommilitoninnen ausliefern und jeden Umgang mit ihnen zu einem Risiko werden lassen.

An diesen Orten wird die Elite vom Morgen auf Kurs gebracht; eine Elite, die nicht den gleichberechtigten Disput sucht und die Konkurrenz von Ideen, ein Wettbewerb von Meinungen, wobei sich die mit den besten Argumenten durchsetzen, sondern die festlegt, dass auch andere allein die eigenen Überzeugungen äußern dürfen.

Die Sprache in den Griff zu kriegen, ist erstes Anliegen jedes Ideologen. Konkret bedeutet das in der gegenderten Gesellschaft, dass man nicht außerhalb von Geschlechterkategorien denken kann und hier das Dogma der omnipotenten Unterdrückung alles Weiblichen diktiert wird – und wehe, wenn nicht.

Warum Sie eine Briefwahl beantragen sollten & Kommt die Impfpflicht?

Sofern Sie nicht geimpft sind und auch nicht vorhaben sich die Gülle spritzen zu lassen, sollten Sie rechtzeitig – nämlich heute – eine Briefwahl beantragen. Es gibt Überlegungen, nur Genesene, Geimpfte und Getestete zu den Wahlräumen zuzulassen. Das bedeutet, wenn man auf die Schnelle keinen Test machen lassen kann, werden gerade diejenigen von der Wahl ausgeschlossen, die sich der Pandemieermächtigung entgegenstellen. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

Mal sehen, vielleicht kommt auch eine Impfpflicht:

Bei Problemen mit dem Abspielen hier noch mal der Link: Impfpflicht.